Amtszeit oder Legislaturperiode?

Die Inhalte aller Parteien liegen nun auf dem Tisch. Aus unserer Sicht sind wirklich viele spannende Ideen und Positionen dabei – nicht nur von der UWE – auch von den anderen Parteien. Wir freuen uns auf 5 bunte Jahre – nur – ist das nun eine Amtszeit oder Legislaturperiode? Was meint Ihr?

In Deutschland erfolgt die Ausübung der Legislative, also der Gesetzgebung, auf Bundesebene durch das Parlament: unseren Bundestag. Auf Landesebene gehört die gesetzgebende Aufgabe zu den Landesparlamenten. Auf kommunaler Ebene gibt es nach allgemeiner Auffassung keine Legislative und daher auch keine Legislaturperiode. Bürgerinnen und Bürger wählen ihre Vertreter somit für eine Amtszeit von 5 Jahren.

Der Grund dafür ist, dass es sich bei Kommunen um sogenannte Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexikutive des jeweiligen Bundeslandes handelt. Das bedeutet, Gemeinde- oder Städteräte sind keine Parlamente und treten somit auch nicht als gesetzgebende Instanzen auf.

Autor: UWE Emsdetten

Die UWE (Unabhängige Wähler Emsdetten) wurde 2014 gegründet und steht als aktuell drittstärkste Fraktion im Rat der Stadt Emsdetten für bunte Mehrheiten und ganzheitliche Lösungen ein. Sie ist davon überzeugt, dass es dafür kein Parteibuch, sondern eines schlichten, einfachen Grundprinzips bedarf: Offen. Verständlich. Transparent. Die UWE unterstützt die Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt – als Grundlage für jede Gestaltungsmöglichkeit und ein lebenswertes Emsdetten.

UWE. Macht Sinn.

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