Zugegeben – die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Emsdetten, ist jetzt vielleicht nicht ganz das Thema für einen Blockbuster – aber um so wichtiger ist es zu wissen, wie denn eigentlich die Beschlüsse in einer Stadt gefasst werden, wie wie man sich selber einbringen und mitwirken kann: das ganze in 103 Sekunden auf den Punkt gebraucht. Astrid, vielen Dank. Und los geht's.
Da es auch hier mehrere Möglichkeiten gibt, konzentriere ich mich mal auf den Regelfall laut Geschäftsordnung des Rates Emsdettens.
Demnach sind Anträge mind. 3 Werktage vor einer Sitzung auf elektronischem Wege oder in schriftlicher Form beim Bürgermeister oder der Bürgermeisterin einzureichen.
Er oder Sie sorgt dann dafür das alle rechtzeitig informiert sind und bereitet die möglichen Beschlüsse des Rates vor. Sitzungsvorlagen werden eingestellt und wieder alle darüber informiert.
Anträge, die finanzielle Auswirkungen haben, sollen dabei nicht ohne vorherige Anhörung des Haupt- und Finanzausschusses erörtert werden. Also werden Anträge aus den Reihen des Rates oder aus der Verwaltung im entsprechend zuständigen Fachausschuss vorberaten und mit einer entsprechenden Empfehlung wieder in den Rat gegeben, der dann final darüber beschliesst.
Darüberhinaus wäre es auch möglich, einen Beschluss durch einen Bürgerentscheid treffen zu lassen. Welche formalen Voraussetzung dafür zu erfüllen und berücksichtigen sind, klären wir ein anderes mal – heute sei einfach darauf hingewiesen, dass dieser dann die gleiche Wirkung hat, als komme er aus dem Rat.
Es lohnt sich also, sich einzubringen.
Macht mit. Macht Sinn.
